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Kleingartenvereine, Kleingartengesetz, Kleingartenordnung & Kleingartenrecht

Fragen & Antworten zum Kleingartengesetz, Kleingartenvereine, Kleingartengesetz, Kleingartenordnung & Kleingartenrecht: Vereins- & Pachtrecht für Kleingartenvereine, Bundeskleingartengesetz, Baurecht ...


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Alt 11.10.2008, 09:41 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #1
hubix
 
Benutzerbild von hubix
Standard Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG)

Das Bundeskleingartengesetz (BKleinG) ist das deutsche Gesetz für Kleingärten.

Ausfertigungsdatum: 28.02.1983 | Stand: Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 19.9.2006 I 2146

Vollzitat: "Bundeskleingartengesetz vom 28. Februar 1983 (BGBl. I S. 210), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146) geändert worden ist"



Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 01 Begriffsbestimmungen
§ 02 Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit
§ 03 Kleingarten und Gartenlaube

Zweiter Abschnitt - Kleingartenpachtverhältnisse
§ 04 Kleingartenpachtverträge
§ 05 Pacht
§ 06 Vertragsdauer
§ 07 Schriftform der Kündigung
§ 08 Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist
§ 09 Ordentliche Kündigung
§ 10 Kündigung von Zwischenpachtverträgen
§ 11 Kündigungsentschädigung
§ 12 Beendigung des Kleingartenpachtvertrages bei Tod des Kleingärtners
§ 13 Abweichende Vereinbarungen

Dritter Abschnitt - Dauerkleingärten
§ 14 Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland
§ 15 Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung

Vierter Abschnitt - Überleitungs- und Schlußvorschriften
§ 16 Überleitungsvorschriften für bestehende Kleingärten
§ 17 Überleitungsvorschrift für die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit
§ 18 Überleitungsvorschriften für Lauben
§ 19 Stadtstaatenklausel
§ 20 Aufhebung von Vorschriften
§ 20a Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 20b Sonderregelungen für Zwischenpachtverhältnisse im Beitrittsgebiet
§ 21 (weggefallen)
§ 22 Inkrafttreten
Quelle

Geändert von hubix (21.07.2012 um 17:18 Uhr)
hubix ist offline  
Alt 18.01.2009, 13:17 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #2
KW5960
Lächeln Bundeskleingartengesetz

Hallo Hubix,

auch wir haben bei Unterschrift unseres Kaufvertrages für unseren Kleingarten eine Abschrift des Bundeskleingartengesetzes von unserem 1. Vorsitzenden ausgehändigt bekommen. Allerdings gleich mit der Bemerkung, daß dieses Gesetz hier in unserem Verein sehr moderat und liberal ausgelegt würde und man nicht alles so bierenst nehmen müsse, wie es die Paragraphenreiter, die es einst erstellt haben, niedergeschrieben haben.

LG

Klaus
KW5960 ist offline  
Alt 18.01.2009, 18:58 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #3
Hans
Standard Bundeskleingartengesetz

Hallo,

meine Ergänzung hierzu:

In einem Punkt darf es aber keine Abstriche geben, nämlich, dass m i n d e s t e n s ein Drittel der Gartenfläche mit Obst und Gemüse für den Eigenbedarf zu bepflanzen ist und das Anpflanzen hochwachsender Wild- und Waldgehölze (Koniferen) unterbleibt.

Hans
Hans ist offline  
Alt 04.04.2010, 01:09 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #4
Mr.Anhaltiner
 
Benutzerbild von Mr.Anhaltiner
Standard

.Hans,

auch bei uns, gibt es die 1/3 Nutzung, aber dass „Obst und Gemüse“ zur Eigennutzung angepflanzt werden MUSS, dem ist nicht so.

Wer gerne Blumen mag, diese dann anpflanzt, (viell. ein tolles Rosenbeet ect.)
Ist dies legitim und wird nicht beanstandet.

Es gibt das Bundeskleingartengesetz, aber wir haben eine Rahmengartenordnung, sowie eine Gartenordnung - eine liberale Abwandlung vom Bundeskleingartengesetz

Wir händigen beim Abschluss des Pachtvertrages, nur die Rahmengartenordnung, sowie die Gartenordnung aus :-)

Geändert von Mr.Anhaltiner (04.04.2010 um 01:11 Uhr) Grund: .
Mr.Anhaltiner ist offline  
Alt 13.11.2010, 17:28 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #5
Gast841
Standard

Wir haben zum Pachtvertrag kein Bundeskleingartengesetz bekommen.

Es gab einen Kleingartenpachtvertrag des Bezirksverband der Kleingärtner und unseren Verein ( den mußte ich als Pächter unterschreiben ) Grundsätzlich kann bei Ehepaaren nur einer als Pächter eingetragen werden. Schon seltsam. Der Ehepartner kann nur Vereinsmitglied werden.
Dann bekam ich eine Satzung des KGV, sowie ein Blatt mit den Ruhezeiten und einen Stromvertrag. Jeder neuer Pächter muß für den Stromvertrag zwischen 460.00€ u. 1050.00€ zahlen ( je nach Größe des Gartens )
Gast841 ist offline  
Alt 13.11.2010, 17:46 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #6
Wunderblume
Standard

Wie sieht denn so ein Stromvertrag aus? Bei 460€ und einen Jahresverbrauch von ca. 200 kWh und 0,23€/kWh bezahlt ihr ja für 10 Jahre im vorraus.
Gruß Hajo
Wunderblume ist offline  
Alt 13.11.2010, 19:23 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #7
Gast841
Standard

Zitat:
Zitat von Wunderblume Beitrag anzeigen
Wie sieht denn so ein Stromvertrag aus? Bei 460€ und einen Jahresverbrauch von ca. 200 kWh und 0,23€/kWh bezahlt ihr ja für 10 Jahre im vorraus.
Gruß Hajo
Für den Strombezug, die technische Beschaffenheit der Stromversorgungsanlage sowie der privaten Installationen der Unterpächter wird diese Pauschale in den genannten Summen fällig. Bei Beendigung des Pachtverhältnisses bekommt man diese Pauschale zurück. Dafür gibt es den Stromvertrag.

Der Jahresverbrauch wird 1x jährlich abgelesen und die kWH kostet bei uns 0,30€ ab 2011
Gast841 ist offline  
Alt 14.11.2010, 14:35 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #8
Wunderblume
Standard

Danke für die Erleuterung. Somit ist das also wie eine Kaution und gleichzeitig um die E.- Anlage i.O. zuhalten. Habe ich das so richtig verstanden.
Gruß Hajo
Wunderblume ist offline  
Alt 14.11.2010, 15:05 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #9
Gast841
Standard

Zitat:
Zitat von Wunderblume Beitrag anzeigen
Danke für die Erleuterung. Somit ist das also wie eine Kaution und gleichzeitig um die E.- Anlage i.O. zuhalten. Habe ich das so richtig verstanden.
Gruß Hajo
Nicht ganz

die Wartungsarbeiten an der Stromanlage muß man als Pächter zusätzlich zahlen.

Damals als der KGV ans Stromnetz angeschlossen wurde mußte jeder Pächter eines Gartens die Summe zahlen. Bei einem Pachtwechsel muß der neue Pächter diesen Betrag einzahlen, damit der alte Pächter sein Geld zurück bekommt.
Gast841 ist offline  
Alt 14.06.2011, 14:37 Thema: Bundeskleingartengesetz 2010/2011 (BKleinG), Beitrag: #10
Chef66
Standard

Das mussten wir auch bei uns waren es 75 euro bis unser Vorsitzender die Kaution ausgegeben hat .
Chef66 ist offline  
Antwort

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